In einer Entscheidung vom 4. Mai 2012 hat die Langston's Group („Langston's“), Spezialist für Haushalts- und Büroumzüge mit Sitz in Wimbledon, ihre Berufung beim Upper Tribunal gegen den Widerruf ihrer Betreiberlizenz durch den stellvertretenden Verkehrskommissar für den Südost- und Großstädtischer Verkehrsbereich, Miles Dorrington
Fakten
Langston's war Inhaber einer am 22. Dezember 2010 erteilten Standard National Goods Vehicle Operator's Licence, die die Nutzung von 4 Fahrzeugen erlaubte, wobei 2 Fahrzeuge im Besitz waren. David Drury war Langstons nominierter Transportmanager; Im Januar 2011 schrieb das Büro des Verkehrskommissars („OTC“) jedoch an Langston's und teilte ihm mit, dass der Verkehrskommissar davon Kenntnis erlangt habe, dass Herr Drury als von Langston ernannter Transportmanager zurückgetreten sei, und forderte Langston auf, dem Verkehrskommissar Einzelheiten mitzuteilen von bereits getroffenen oder laufenden Vorkehrungen zur Benennung eines Ersatztransportleiters, um sicherzustellen, dass dieser fachlich kompetent bleibt (eine Voraussetzung für die Erlangung oder Beibehaltung einer Betreiberlizenz).
Langston's antwortete im Februar 2011 per E-Mail und bestätigte, dass man dabei sei, einen Ersatz-Transportmanager zu ernennen. Angesichts dessen schrieb das OTC am 22. Februar 2011 an Langston's und bestätigte, dass der Verkehrskommissar festgestellt hatte, dass die Betreiberlizenz von Langston bis zum 2. Juni 2011 ohne einen nominierten Transportmanager in Kraft bleiben könne; In diesem Schreiben wurde Langston's jedoch auf die Befugnis des Verkehrskommissars hingewiesen, die Betreiberlizenz zu widerrufen, wenn Langston's nach Ablauf dieser Nachfrist nicht in der Lage war, die Anforderungen an die berufliche Kompetenz zu erfüllen.
Am 9. August 2011 schrieb das OTC an Langston, in dem es bestätigte, dass die vom Verkehrskommissar gewährte Nachfrist abgelaufen sei, und um Einzelheiten zu bereits getroffenen oder laufenden Vorkehrungen zur Ernennung eines Ersatztransportleiters ersuchte. Das OTC forderte Langston außerdem auf, Nachweise dafür vorzulegen, dass es die erforderliche finanzielle Leistungsfähigkeit (eine weitere Voraussetzung für die Erlangung oder Beibehaltung einer Betreiberlizenz) erfüllt, da Langston mit seinem ursprünglichen Antrag dazu nicht in der Lage war . Die Frist für die Bereitstellung der angeforderten Informationen/Unterlagen war der 23. August 2011.
Am 31. Oktober 2011 schrieb das OTC an Langston's, da das OTC keine Antwort auf sein Schreiben vom 9. August 2011 erhalten hatte. Langston's wurde eine weitere Gelegenheit gegeben, Beweise dafür vorzulegen, dass es die Anforderungen der angemessenen finanziellen Leistungsfähigkeit erfüllte, die bis zum 21. November 2011 zu liefern war.
Die angeforderten Informationen/Unterlagen gingen nicht bei der OTC ein, und am 29. November 2011 teilte die OTC Langston schriftlich mit, dass ihre Betreiberlizenz aufgrund eines Verstoßes gegen die in ihrer Betreiberlizenz aufgezeichneten Bedingungen und der Nichterfüllung von Erklärungen widerrufen worden sei Absicht, die für die Zwecke seines Antrags auf eine Betreiberlizenz gemacht wurde, und dass es eine wesentliche Änderung seiner Umstände gegeben hatte.
Appellieren
Langston's legte gegen den Widerruf seiner Betreiberlizenz Berufung ein und argumentierte, dass es nach dem Rücktritt von Herrn Drury Schwierigkeiten hatte, einen geeigneten Ersatz-Transportmanager für eine Behörde zu finden, die 4 Fahrzeuge betreiben sollte; Inzwischen war jedoch ein Ersatz-Transportmanager ernannt worden, der im Januar 2012 mit Langston beginnen sollte.
Die Entscheidung des Obergerichts
Das Upper Tribunal stellte fest, dass Langston's seine berufliche Kompetenz im Januar 2011 verlor, als Herr Drury zurücktrat. Darüber hinaus hat Langston's es versäumt, den Verkehrskommissar sowohl über diese wesentliche Änderung seiner Umstände als auch über den Verlust seiner beruflichen Kompetenz zu informieren, und trotz einer Nachfrist, in der Langston's einen Ersatztransportmanager ernennen konnte, tat Langston's dies nicht und operierte ohne Nominierung Verkehrsleiter für einen Zeitraum von 10 Monaten und hat den Verkehrskommissar nicht informiert. Langston's hat es dann versäumt, Beweise dafür vorzulegen, dass es die Anforderung erfüllt, über die entsprechende finanzielle Leistungsfähigkeit zu verfügen.
Auf dieser Grundlage wies das Obergericht Langstons Berufung zurück, bestätigte die Entscheidung des stellvertretenden Verkehrskommissars Miles Dorrington, Langstons Betreiberlizenz zu entziehen, und bestätigte, dass Langston, wenn es Güterfahrzeuge betreiben wolle, die regulatorischen Anforderungen der Betreiberlizenz erfüllen müsse Regelung und Langston's müsste eine neue Betreiberlizenz beantragen.
Was bedeutet das?
Diese Entscheidung betont die Notwendigkeit, dass Betreiber Folgendes sicherstellen müssen:
- Sie haben einen oder mehrere ernannte Transportmanager, die in der Lage sind und dies tun, die Fahrzeuge des Betreibers täglich kontinuierlich und effektiv zu verwalten; und
- er teilt dem OTC jede wesentliche Änderung seiner Verhältnisse (z. B. den Rücktritt des benannten Transportleiters) mit.
Wenden Sie sich für pragmatische Beratung und Unterstützung in Bezug auf die Rolle eines nominierten Transportmanagers und wie ein nominierter Transportmanager in der Lage ist, die Anforderung einer kontinuierlichen und effektiven Verwaltung der Fahrzeuge des Betreibers oder jeden anderen Aspekt des Straßentransportrechts zu erfüllen, an Laura Hadzik unter 0161 828 1849 oder 07831 291 538 oder per E-Mail an laura.hadzik@jmw.co.uk